Neue Stadtratsfraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Nördlinger Frauenliste/JUNGE LISTE Nördlingen" gebildet

06.10.09 –

Mit Beschluss des Nördlinger Stadtrates vom 08.05.2008 auf Antrag von CSU, Stadtteilliste, PWG und SPD wurde der Fraktionsstatus für die laufende Legislaturperiode von zwei auf drei Personen erhöht. Somit sind die Stadtratsmitglieder Sonja Dürr (Frauenliste), Wolfgang Goschenhofer (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Lambertz (Junge Liste Nördlingen) nicht fraktionsberechtigt. Dürr und Goschenhofer bildeten eine Ausschußgemeinschaft mit Stimmrecht in einigen, aber nicht allen, Ausschüssen. Aufgrund der Tatsache, dass seit Ende Mai 2008 neun Fraktionsführergespräche stattgefunden haben und außer bei der ersten als Einführung keiner der drei genannten Stadträte weder über Stattfinden noch Inhalt informiert wurde haben sich die drei Einzelvertreter ihrer Gruppierungen innerhalb des Stadtrates entschlossen, eine Fraktion zu bilden. Damit wollen sie ihren Wählern und insgesamt rund 27.000 (15%) erhaltenen Stimmen Rechnung tragen und für höchstmögliche Transparenz in der Stadtpolitik sorgen. Laut übereinstimmender Meinung der drei Stadtratsmitglieder ist man seinen Wählern und der Bürgerschaft der Stadt Nördlingen gegenüber verantwortlich, sich sämtliche mögliche Informationsquellen für eine solide Stadtratsarbeit zu erschließen. Gegen den damaligen Stadtratsbeschluß stimmten Oberbürgermeister Hermann Faul und Bürgermeister Richard Gerstenmeyer sowie die betroffenen Stadträte Dürr, Goschenhofer sowie Lambertz. Die herbeigeführte Änderung der Geschäftsordnung hatte zu Folge, dass die
drei letztgenannten Stadträte von den Fraktionsführergesprächen und den darin ausgetauschten Informationen und Meinungen ausgeschlossen wurden.
Neben einem Höchstmaß an Transparenz führt die neu gegründete Fraktion "Bündnis 90/Die GRÜNEN/Frauenliste/ Junge Liste auch die Familienpolitik, Ökologie und nachhaltige Finanzpolitik als oberste Ziele an. Man wolle nicht klagend den Finger erheben sondern sich an der politischen Meinungsbildung innerhalb des Stadtrates unmittelbar beteiligen und eine möglichst hohe Informationsgleichheit mit den anderen Stadtratsparteien erreichen. Durch den Erhalt des Fraktionsstatus wollen sich Sonja Dürr, Wolfgang Goschenhofer und Thomas Lambertz die Informationsquelle "Fraktionsführergespräch" erschließen und ihren Wählern der vergangenen Stadtratswahl ein zusätzliches Gewicht
verleihen. Ein Fraktionszwang wird explizit ausgeschlossen. Ausdrücklich loben alle drei die ansonsten gute Zusammenarbeit innerhalb des Stadtrates, die nach Überzeugung der drei Stadtratsmitglieder allerdings nun weiter ausgebaut werden kann.

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