25.05.11 –

Darin enthalten waren 1.587 Unterschriften, die nach der Reaktorkatastrophe in Japan unter der Forderung "Atomkraft abschalten - nach Fukushima erst recht" im Wahlkreis gesammelt wurden.

Im Rahmen des sachlich geführten Gesprächs berichteten die Atomkraftgegner dem Abgeordneten, dass sie in vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern die tiefe Sorge der Menschen gespürt haben, dass die verkündete Energiewende der schwarz-gelben Bundesregierung wohl doch nicht so stattfinden wird. Die Verunsicherung der Menschen in Bayern wird durch die widersprüchlichen Aussagen und unklaren Zuständigkeiten zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium vergrößert.

Grünen-Sprecherin Thieme nannte die Werbekampagne der Energiekonzerne unerträglich und zeigte sich schockiert, dass der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende des AKW Gundremmingen im Interview mit der Donau-Zeitung den schnellen Atomausstieg als Katastrophe bezeichnete. Sie sagte: "Würde man dieser Logik folgen, wäre nicht die Katastrophe die Katastrophe, sondern der Ausstieg aus einer hoch gefährlichen und unberechenbaren Technologie."

Gehrke kritisierte, dass die Bundesregierung ihr Ziel des Ausbaus der Erneuerbaren Energien bis 2020 auf einen Anteil von 38,6 %, das sie im Jahr 2010 an die EU-Kommission gemeldet hat, inzwischen im aktuellen Entwurf des EEG auf 35% reduziert hat. Der Bundesverband Erneuerbarer Energien hält bei geeigneten Rahmenbedingungen einen Anteil von 47% für möglich.

Riedelsheimer bat den Abgeordneten, seine bisherige Haltung zur Energiepolitik zu überdenken und den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien, der inzwischen ein wichtiger Wirtschaftszweig im Landkreis ist, aktiv zu unterstützen sowie sich für Energieeinsparung und Steigerung der Energieeffizienz einsetzen.

Lange betonte, dass die christlich-liberale Koalition die Beschleunigung des Umstiegs auf Erneuerbare Energien anstrebe. Im Juni sollen das Bundeskabinett sowie der Bundestag abschließende Entscheidungen in der Sache treffen: "Wir brauchen die Zeit. So haben wir die Möglichkeit, Experten anzuhören, Standpunkte auszutauschen und informierte Entscheidungen zu treffen. Wie wollen nicht nur ein konkretes Datum für den Ausstieg, sondern auch einen klaren Fahrplan für den Weg dorthin." Die CSU-Landesgruppe lasse keinen Zweifel daran, dass es ein geordneter schrittweiser Umstieg sein müsse, indem der Ausstieg aus der Kernkraft und der Einstieg in neue Energieträger durch konkret überprüfbare Schritte miteinander verbunden würden.