16.11.11 –

Die von den Fraktionsvorsitzenden der CSU, PWG, Stadtteilliste und SPD geäußerten Vorwürfe an die Adresse von Stadtrat Goschenhofer wurden von den Grünen als unsachlich und nicht gerechtfertigt zurückgewiesen. Der scharfe Tonfall, so die Pressemitteilung weiter, stünde in krassem Gegensatz zu der Tatsache, dass eindeutig mehrfach gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Und dies, wie im RN-Artikel vom 11.11. dargestellt wurde, nicht unabsichtlich.

"Wir müssen Herrn Goschenhofer hier in Schutz nehmen, denn er hat richtig gehandelt, sowohl in sachlicher als auch in menschlicher Hinsicht. Er hat niemanden "angeschwärzt", die Angelegenheit kam auch nicht zu spät aufs Tapet. Auch den Vorsitzenden der anderen Stadtratsfraktionen sollte spätestens jetzt klar sein, dass die jahrelange Abstimmungspraxis nicht in Ordnung ist. Sie hätten jetzt die Konsequenzen zu ziehen, anstatt jetzt mit dem Finger auf diejenigen zu zeigen, die die Geschäftsordnung richtig gelesen und den Missstand offengelegt haben", sagte Ortssprecherin Andrea Eireiner.

Eine "flexible" Auslegung der Geschäftsordnung, wie sie jahrelang praktiziert wurde, wird von den Grünen klar abgelehnt und darauf bestanden, dass an Abstimmungen in den Ausschüssen nur diejenigen teilnehmen, die auch das Recht dazu hätten.

Alles andere sei "Schmu, den wir nicht hinnehmen können. Denn für wen gelte dann künftig die Geschäftsordnung, und wer darf sich ein kleines oder großes Bisschen darüber hinwegsetzten ? Der Willkür sind dann Tür und Tor geöffnet", so Ortssprecher Reinhard Neff.

Solche Vorgänge würden die Grünen künftig nicht nur anprangern, sondern entschieden dagegen vorgehen.