26.11.10 –

Kreisvorsitzende Ursula Kneißl-Eder von Bündnis 90/Die Grünen vertrat den Kreisverband Donau-Ries bei der Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei. Die Versammlung beschloss nach einer umfassenden Debatte über Energiewandel und die äußerst gefährliche Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke das Grüne Energiekonzept. Der Leitantrag zur Gesundheitspolitik wurde nach intensiver Diskussion beschlossen. Das solidarische Gesundheitssystem soll wiederhergestellt werden . Die Stärkung der Prävention, eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle und die Einführung einer Bürgerversicherung sind die Eckpfeiler dieses Beschlusses.

Die Delegierten haben sich ebenfalls auf die Reform der Gewerbesteuer zu einer kommunalen Wirtschaftssteuer geeinigt, um die Kommunen zu entlasten, für Kreis -und Gemeinderätin Ursula Kneißl-Eder eine zentraler Punkt zur Stärkung der Kommunen. Diese wichtige kommunale Einnahmequelle soll auf mehr Unternehmen und Freiberufler ausgeweitet werden.

Um einen dauerhaften und gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina möglich zu machen, wurden die Grundlinien grüner Nahostpolitik beschlossen.

Kneißl-Eder begrüßt, dass sich die Mehrheit der Delegierten, wenn auch nur knapp gegen die Unterstützung der Münchener Olympia-Bewerbung 2018 aussprach.

Zudem wählten die Grünen den kompletten Parteivorstand neu. Claudia Roth und Cem Özdemir wurden mit großer Mehrheit in ihrem Amt als Bundesvorsitzende bestätigt, Bei der Wahl der Mitglieder des 12-köpfigen Parteirates wurde die bayerische Landesvorsitzende Theresa Schopper mit großer Mehrheit wiedergewählt.