20.02.11 –

Die Lebensbedingungen für Asylbewerber und Flüchtlinge in Bayern sind nach Ansicht der Landtags-Grünen schlecht. Ein Bild vor Ort machten sich Donau-Rieser und Dillinger Grüne bei einem Informationsbesuch in der Gemeinschaftsunterkunft in Höchstädt. MdL Christine Kamm (Augsburg) fasste zusammen: "Vieles in der bayerischen Flüchtlingspolitik und in den Unterkünften ist nicht mehr erträglich."
Heimleiter Jürgen Lechner und Gitta Schmid-Göller von der Regierung von Schwaben führten durch die Höchstädter Einrichtung. In Höchstädt leben 60 Flüchtlinge, darunter vier Kleinkinder. In der Nördlinger Gemeinschaftsunterkunft seien 90 Flüchtlinge untergebracht. Wenngleich die Wohnsituation in Höchstädt besser erscheint als in größeren Gemeinschaftsunterkünften wie in Augsburg, ist es doch schlichtweg "menschenunwürdig und unchristlich", wenn eine vierköpfige Familie mit zwei bald schulpflichtigen Kindern über Jahre in einem Zimmer lebt, betonen die Grünen. MdL Christine Kamm, die zuletzt mehrere Gemeinschaftsunterkünfte in Schwaben besuchte: "Vieles hängt von den Ausländerbehörden ab." Stadt- und Kreisrätin Bettina Merkl-Zierer und Kreisrat Gerhard Schweiger (beide Dillingen) appellierten in Richtung Ausländerbehörde, ihren rechtlichen Spielraum auszuschöpfen und den Umzug in eigenen Wohnraum zu erleichtern und rascher eine Arbeitserlaubnis auszusprechen, um Integration zu ermöglichen und zu erleichtern. Auch Sprach- und Integrationskurse müssten verstärkt
angeboten werden. Eine gelungene Flüchtlingspolitik ist ein wesentlicher Beitrag für eine erfolgreiche Integrationspolitik, bekräftigen die Grünen. Kurt Jenning (Tapfheim):  "Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich darin, wie sie mit ihren Minderheiten umgeht."