Kaisheims Gemeinderat entmachtet sich selbst

17. Okt. 2010 –

Die Kaisheimer Grünen kritisieren massiv die jüngste 6:5-Entscheidung des Kaisheimer Gemeinderats in Zusammenhang mit dem Bau einer gemeinsamen Kläranlage für Kaisheim und Buchdorf, für die die Gemeinde Kaisheim Bauherrin ist. Mit dieser Abstimmung, getroffen während des Halbfinalspiels der Dt. Mannschaft, bei der von 16 Gemeinderäten nur 10 anwesend waren, delegiert der Gemeinderat die letztendliche Entscheidung über den Kläranlagentyp und damit über dessen Kosten an das Wasserwirtschaftsamt, wenn sich Buchdorf und Kaisheim nicht auf einen gemeinsamen Typ einigen. "Dies kann, nein das wird den Bürgerinnen und Bürgern beider Gemeinden teuer zu stehen kommen", betont Gemeinderat Renelt. Es ist bekannt, dass ein Kläranlagentyp, der bereits im Kaisheimer Gemeinderat vorgestellt wurde und der um 40-50% preiswerter ist als die konventionelle Bauweise, vom Wasserwirtschaftsamt als "exotische Lösung" abgewertet wurde. Dies ist umso unverständlicher, als dieser technisch neue Kläranlagetyp in 2 Bayerischen Gemeinden mit dem "Segen" der zuständigen Wasserwirtschaftsämter schon seit mehreren Jahren problemlos arbeitet und auch von 2 Gemeinderäten besichtigt wurde. Aus Gesprächen mit Buchdorfer Gemeinderäten ist der Eindruck zu gewinnen, dass sie sich der Haltung des WWA anschließen und die teuere Lösung wollen. Damit kommen gut rund 2 Millionen Euro Mehrkosten auf die Kaisheimer, Hafenreuter und Buchdorfer Bürgerinnen und Bürger zu, so die Kaisheimer Grünen,

Interessant ist die Rolle des Kaisheimer Bürgermeisters. Es war seine Stimme, die zum 6:5 für das Wasserwirtschaftsamt führte. "Was bewegte ihn, sich selbst und den Gemeinderat zu entmachten?" fragen die Kaisheimer Grünen. Für sie gilt nach wie vor der Grundsatz: Die gemeinsame Kläranlage mit Buchdorf darf anteilig für Kaisheim und Hafenreut nicht teuerer kommen als eine eigene Kläranlage allein. Und die eigene allein für Kaisheim gibt es, wie die Beispiele der beiden bayer. Gemeinden zeigen, je nach Ausstattung für 1,2 Mio bis maximal 1,4 Mio €.


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