• Eva Lettenbauer, MdL, im Plenarsaal des Bayerischen Landtags

Ideenreich angepackt - Eva Lettenbauers erstes Halbjahr als Landtagsabgeordnete

14. Apr. 2019 –

Seit den Landtagswahlen im Oktober 2018 sitzt mit Eva Lettenbauer eine junge und motivierte Grüne Abgeordnete aus dem Kreisverband Donau-Ries im Landtag. Dort kümmert sie sich als Betreuungsabgeordnete insbesondere um die Stimmkreise Donau-Ries und Dillingen. In der Fraktion ist sie zudem inhaltlich für die Themenbereiche Frauen-, Jugend- und Arbeitsmarktpolitik zuständig und sitzt zusammen mit Johannes Becher und Kerstin Celina im Sozialausschuss. Als stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin gehört sie dem Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion an und sitzt im Ältestenrat des bayerischen Landtags.

Inhaltlich hat Eva Lettenbauer im ersten halben Jahr bereits einige Projekte angeschoben. Zu Beginn stand das „Hälfte-der-Macht-Gesetz“, mit dem wir Grünen Bayern auf den Weg zum ersten gleichberechtigten Bundesland bringen wollen. Der Gesetzentwurf verpflichtet die Parteien dazu, ihre Wahllisten mindestens zur Hälfte mit Frauen zu besetzen. Außerdem schreibt er Stimmkreis-Duos aus je einer Frau und einem Mann vor. Zwar lehnten die Regierungsfraktionen den Entwurf ab, doch zeigte die breite Diskussion in der Öffentlichkeit und das mediale Interesse, dass die Bürgerinnen und Bürger in Bayern bereits viel weiter ist als die Staatsregierung. Über Ostern konnte Eva Lettenbauer zudem die Wanderausstellung des bayerischen Landtags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht nach Donauwörth holen.

Ein weiterer Gesetzentwurf, den Eva Lettenbauer für die Fraktion erarbeitete und einbrachte, hat die Absenkung des Wahlalters bei Landtag-, Bezirkstags- und Kommunalwahlen sowie bei Volksbegehren und Volksentscheiden zum Ziel. Wir wollen das Wahlrecht mit 16 Jahren einführen. Die jungen Menschen von heute müssen an den Entscheidungsprozessen beteiligt werden, denn sie sind von den Folgen der verfehlten Klima- und Sozialpolitik direkt betroffen. Quer durch alle demokratischen Parteien fanden sich Unterstützer*innen für diese Wahlrechtsänderung. Die Diskussionen laufen noch, doch die Regierungsmehrheit aus Freien Wählern und CSU signalisierte bisher, dass sie den Gesetzesentwurf ablehnen wird. Eva Lettenbauer wird allerdings weiterhin alles daransetzen, dieses Grüne Wahlziel noch in dieser Legislaturperiode zu erreichen.

Neben den beiden großen Gesetzesinitiativen hat sich unsere Landtagsabgeordnete im Parlament in ihrer Arbeit für die Stärkung der zahlreichen Ehrenamtlichen, für mehr Jugendaustausch in Europa, für eine stärkere Tarifbindung der Arbeitsverhältnisse in Bayern und viele weitere Themen eingesetzt. Auch gingen zahlreiche Bürger*innenanfragen aus den Stimmkreisen bei Ihr ein. Bei allen diesen Themen steht Eva Lettenbauer im engen Austausch mit den Fachexpert*innen aus der Grünen Fraktion und mit den Akteuren aus der Zivilgesellschaft. So trifft sich Eva Lettenbauer regelmäßig mit Vereinen, Verbänden aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft oder Gewerkschaften. Dabei legt sie großen Wert auf die Arbeit mit den lokalen Verbänden vor Ort im Stimmkreis und hat sich mit unterschiedlichen Akteuren wie Fridays for Future und dem Bayerischen Bauernverband ausgetauscht. Weil sie diesen Austausch für wichtig erachtet und dabei auch die nötige Transparenz gegenüber den Wähler*innen schaffen möchte, wird Eva Lettenbauer eine Liste mit ihren Treffen auf ihrer Homepage veröffentlichen.

In den ersten sechs Monaten hat Eva Lettenbauer zudem gezeigt, wie wichtig eine Grüne Abgeordnete für die Menschen und die Natur im Landkreis Donau-Ries ist. So hat sie sich intensiv dafür eingesetzt, dass die Reaktivierung der Hesselbergbahn nun wieder ernsthaft im Bereich des Möglichen liegt und der Kreistag eine erneute Prüfung endlich beauftragt hat. Letztlich lässt das erfolgreiche erste halbe Jahr mit Spannung in die Zukunft blicken.

Es stehen noch viele weitere Programmpunkte auf dem Plan. Eines ist aber jetzt schon klar: Der Stimmkreis Donau-Ries hat mit Eva Lettenbauer eine wichtige Fürsprecherin für eine ökologische und soziale Politikwende in Bayern.

Weitere Informationen auf der Homepage von Eva Lettenbauer, MdL: www.eva-lettenbauer.de

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