Agrarwende nur mit starken Grünen

16. Apr. 2019 –

Unter dem Motto "Mit den Grünen im Gespräch" stellte sich die Donau-Rieser Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer (Reichertswies) im Gasthof Grünenwald in Altisheim den Fragen der rund 40 Anwesenden. Lettenbauer sprach Themen der aktuellen Landespolitik an, speziell das erfolgreiche Volksbegehren zum Artenschutz, das nun im Landtag  parteiübergreifend als Gesetz verabschiedet werden soll. Diese Entwicklung sei eine Ermutigung, den Weg der Agrarwende mit den Landwirten gemeinsam konsequent weiter zu verfolgen, zumal auch in der Spitze des Bayerische Bauernverbands neuerdings nach jahrzehntelanger Blockade ein Umdenken stattfindet. Ein weiterer Schwerpunkt der Landtagsarbeit in den letzten Wochen war der Versuch der Grünen, das Wahlrecht in Bayern dahingehend zu verbessern, so dass auch im Landtag  der Anteil der Frauen bei den Abgeordneten – aktuell 27% -  deutlich steigt und  ihrem Bevölkerungsanteil von 50% entspricht. Am Widerstand von CSU/FW ist der Gesetzentwurf gescheitert.

Zur bevorstehenden Europawahl betonte Lettenbauer die friedensstiftende Wirkung der EU die letzen sieben Jahrzehnte. Grüne stehen für ein demokratisches, solidarisches und starkes Europa. Der Ist-Zustand der EU sei allerdings u.a. in der Agrarpolitik, Beschäftigungspolitik und Umweltpolitik sowie bei sozialen Standards alles andere als gut. So fordern die Grünen im Europawahlprogramm die Milliardensubventionen für die Landwirtschaft fast ausschließlich für die ersten 40-50 ha eines Betriebs sowie für umweltverträgliche und landschaftschützende Bewirtschaftung zu gewähren.  Das deutliche Ja der Grünen zu Europa ist aber auch verbunden mit einem klaren Bekenntnis zur Eigenständigkeit der Regionen u.a. in kultureller Hinsicht. Die Aufgabenverteilung zwischen EU und Regionen bedarf einer Neuausrichtung. Lettenbauer rief dazu auf, keine Parteien zu wählen, die Europa schwächen oder gar die EU abschaffen wollen.

In der anschließenden heftigen aber immer fairen Diskussion ging es fast ausschließlich um die von den Grünen seit Jahrzehnten verfolgte Agrarwende weg von konventioneller Landwirtschaft hin zu Biolandwirtschaft im Allgemeinen und um den geplanten Bau eines Schweinemastbetriebs mit 920 Schweinen vor Ort im Besonderen. Frau Gudrun Bayer, Mitglied der örtlichen Bürgerinitiative gegen den Saustall, berichtete von einem konstruktiven Gespräch der Initiative mit dem Landrat. Die bisher rund 160 gesammelten Unterschriften gegen den Bau des Maststalles wurden ihm zur Einsicht vorgelegt, aber aus Gründen des Datenschutzes nicht übergeben. Weitere Unterschriften werden gesammelt oder können bei ihr abgegeben werden. Auch Eva Lettenbauer berichtete von ihrem Telefonat mit Zuständigen im Landratsamt, um sich über das Bauvorhaben zu informieren. Bisher sei nur die immissionsschutzrechtliche Prüfung weitestgehend abgeschlossen, die Nachbesserungen im Bauantrag verlange. Bei den anderen Prüfungen könne es noch Wochen dauern bis zu einem Ergebnis. "Eine umweltverträgliche und tiergerechte Landwirtschaft gibt es nur mit starken Grünen z.B. im neu zu wählenden Europaparlament.", fasste die Landtagsabgeordnete zusammen.

« Zurück | Nachrichten »

Kalender

23. Okt, 20:00 Uhr, Donauwörth

Kreisversammlung

Diese Website ist gemacht mit TYPO3 GRÜNE, einem kostenlosen TYPO3-Template für alle Gliederungen von Bündnis 90/Die Grünen
TYPO3 und sein Logo sind Marken der TYPO3 Association.