DIE Soziale Ökologische Fraktion spendet 5.000 Euro

Im Mai 2008 wurde im Kreistag mit den Stimmen der CSU/JB/SPD/PWG beschlossen, die letztmalig im Jahr 2002 festgesetzten Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen um 25% bzw. 33% zu erhöhen.

18. Mai. 2009 –

Die Soziale Ökologische Fraktion beantragte damals vergeblich eine Erhöhung um nur 5% mit der Begründung, auch die Einkommen seien von 2002 bis 2008 durchschnittlich lediglich um knapp 5% gestiegen. Alle 10 Fraktionsmitglieder beschlossen daraufhin, ihre ungewollten, die 5% übersteigenden Mehreinnahmen jährlich an soziale und ökologische Organisationen bzw Vereine zu spenden. Im ersten Jahr sind auf diese Weise über 5000 € zusammengekommen, die nun an verschiedene EmpfängerInnen verteilt werden.

"So kommen die Steuergelder wenigstens zum Teil wieder an die Bürgerinnen und Bürger zurück", so Fraktionsvorsitzender Hubert Renelt. Auf den gesamten Kreistag mit seinen 60 Mitgliedern hochgerechnet bedeutet der Selbstbedienungsbeschluss der anderen Fraktionen vom Mai 2008 jährlich über 30.000.- Euro Mehrausgaben für den Landkreis, auf die gesamte Wahlperiode bis Mai 2014 hochgerechnet 180.000.- Euro.

Von: Hubert Renelt

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